Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Altmaier
Antwort 18.05.2020 von Peter Altmaier CDU

(...) Die Koalition aus CDU/CSU und SPD hatte im Oktober 2019 vereinbart, den PV-Deckel abzuschaffen und einen 1.000m-Mindestabstand für neue Windenergieanlagen einzuführen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 14.05.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Darum wird befristet bis zum 31. Dezember 2020 das Kurzarbeitergeld erhöht, wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufgrund der aktuellen Situation weniger als 50 Prozent arbeiten.  (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 02.04.2020 von Eva Högl SPD

(...) einer allgemeinen Maskenpflicht stehe ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt skeptisch gegenüber.

Wir müssen derzeit all unsere Anstrengungen darauf konzentrieren, in den Bereichen – in denen Atemmasken dringend notwendig und geboten sind, etwa in Krankenhäusern, Arztpraxen, Altenheimen, bei Pflegediensten – für ausreichend Masken zu sorgen. Das hat zurzeit Vorrang. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 09.07.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Beschäftigte, deren Tätigkeit dies erlaubt, sollen im Homeoffice arbeiten dürfen, wenn sie das möchten. Kein Arbeitgeber in Deutschland soll Homeoffice mehr pauschal ablehnen können.  (...)