Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Meinhard K. • 17.08.2020
Frage an Ulla Jelpke von Meinhard K. bezüglich Recht
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 20.08.2020 von Ulla Jelpke Die Linke

Für DIE LINKE ist es wichtig die Gleichberechtigung von Männern und Frauen, sowie den Schutz der während der Lebenspartnerschaft erworbenen Versorgungsansprüche zu gewähren.

Frage von Mona H. • 17.08.2020
Frage an Gregor Gysi von Mona H. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.08.2020 von Gregor Gysi Die Linke

Grundlage für die Anordnung einer so genannten Maskenpflicht in bestimmten Situation ist das Infektionsschutzgesetz des Bundes, das der Bundestag zuletzt im Juni 2020 geändert hat.

Portrait von Sabine Dittmar
Antwort 28.08.2020 von Sabine Dittmar SPD

(...) Alle beschlossenen Maßnahmen zielen auf den generellen Schutz der Gesamtbevölkerung und insbesondere auf den von Risikogruppen ab. (...)