Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Hendricks
Antwort 09.11.2020 von Barbara Hendricks SPD

(...) die Aktivitäten der genannten Organisation beobachte ich mit Sorge. Einem möglichen Verbot stehe ich offen gegenüber. (...) 

Portrait von Canan Bayram
Antwort 06.05.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch in Deutschland verbreitet sie seit vielen Jahren ihre menschenfeindliche Ideologie. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beziffert die Zahl der türkischen Rechtsextremisten in Deutschland auf rund 11.000 Personen. (...)

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.12.2020 von Bärbel Bas SPD

(...) In diesem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Einfluss der „Ülkücü“-Bewegung in Europa zurückdrängen. Insbesondere soll ihr mit den Mitteln unseres Rechtsstaates entschlossen entgegengewirkt werden. Organisationsverbote gegen die Vereine der Ülkücü-Bewegung sind zu prüfen. (...)

Portrait von Jana Schimke
Antwort 01.12.2020 von Jana Schimke CDU

(...) In Frankreich wurde die Organisation „Graue Wölfe“ verboten. Auch hierzulande wird ein Verbot diskutiert. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 18.12.2020 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen haben Mitte November hierzu einen gemeinsamen Antrag verabschiedet.  (...)