Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus P. • 22.11.2020
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort von Stefan Schmidt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.01.2021

(...) Grundsätzlich begrüße ich, dass eine europarechtskonforme Einigung erzielt werden konnte und Online-Glücksspiel zukünftig unter kontrollierten Bedingungen statt in einer Grauzone bzw. illegal stattfinden soll. (...)

Frage von Markus P. • 22.11.2020
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 25.11.2020

(...) Nach Auffassung der FDP wäre ein Verbot oder eine sehr strenge Regulierung des Wett- und Spielmarktes kontraproduktiv, da dann viele Spieler in den Graumarkt gehen würden. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
Die Linke
• 24.11.2020

Wir setzen uns konsequent für den Erhalt oder Wiederaufbau der „Dorfschulen“ sowie den Ausbau der örtlichen Kinderbetreuungseinrichtungen und Sportmöglichkeiten ein (...).

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 26.11.2020

(...) Das "Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" ist handwerklich schlecht gemacht und sorgt keinesfalls für die dringend erforderliche Rechtssicherheit (...)

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