Antwort 09.12.2020 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In der Tat fällt die CO2 Emission dort in die Bilanz, wo sie anfällt - bei der Produktion in Deutschland also in Deutschland (...)
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Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Antwort 30.11.2020 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Ziel muss eine erfolgreiche, überstaatliche strafrechtliche Bekämpfung von Umweltkriminalität sein. (...)
Antwort 01.12.2020 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Bürgerversicherung eröffnet bessere Wahlmöglichkeiten. Als Versicherter kann ich mir die Krankenkasse aussuchen, deren Angebot zu mir passt und der ich vertraue. (...)
Antwort 18.12.2020 von Martin Rabanus SPD
(...) Aktuell gibt es Überlegungen, das Screening-Programm im Rahmen einer Anhebung der Altersgrenze auch für Frauen älter als 69 zu öffnen, da beim Start des Screening-Programms 2002 die durchschnittliche Lebenserwartung als geringer eingeschätzt wurde als sie es heute ist. Ob der Gemeinsame Bundesausschuss diesen Überlegungen folgt, wird sich zeigen. (...)
Antwort 15.12.2020 von Hubertus Heil SPD
(...) Der Straßen(aus)baubeitrag ist eine Kommunalabgabe, die für bestimmte Maßnahmen des Straßenbaus (...)