Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 01.03.2016

(...) Ich teile die Ansicht der Bundeskanzlerin, dass bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise Flüchtlingskriseei Teil der Lösung sein muss. Als Regionalmacht und wichtigstes Transitland für Flüchtlinge aus dem Nahen Osten Richtung Europa nimmt sie eine zentrale Rolle ein. (...)

Portrait von Angelika Glöckner
Antwort von Angelika Glöckner
SPD
• 01.03.2016

(...) Juli 2014 in St. Goarshausen verabschiedeten Satzung der Verbandsgemeinde Loreley erhalten Verbandsgemeinderatsmitglieder, Ausschussmitglieder, ehrenamtliche Beigeordnete sowie Feuerwehrangehörige eine Entschädigung für ihr Engagement. Diese Entschädigungen betragen pro Sitzung zwischen zwanzig und dreißig Euro. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 07.03.2016

(...) Bei der von Ihnen angesprochenen Krise in Syrien und im Irak, hat sich die Situation allerdings so dargestellt, dass Waffenlieferungen an die Kurden als Nothilfemaßnahme notwendig waren. Denn die Kurden waren im Kampf gegen den IS unterlegen, so dass sie unserer Unterstützung bedurften. (...)

Portrait von Veronika Bellmann
Antwort von Veronika Bellmann
CDU
• 23.02.2016

(...) Ich bitte daher um Verständnis dafür, dass ich als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Bundestagswahlkreis Mittelsachsen vorrangig Anliegen und Anfragen von Bürgern aus meinem Wahlkreis beantworte (...)

Frage von Rolf N. • 18.02.2016
Portrait von Katja Mast
Antwort von Katja Mast
SPD
• 10.03.2016

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes nach langen Verhandlungen mit der damaligen Bundesregierung aus CDU und FDP zugestimmt, ebenso wie die Grünen. (...)

Portrait von Dagmar Wöhrl
Antwort von Dagmar Wöhrl
CSU
• 12.03.2016

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte: Die Praxis der Cum-ex-Geschäfte erfolgte vor meiner Zeit als Verwaltungsrätin bei der Bank Sarasin und unter dem Voreigentümer, so dass ich hierauf keinen Einfluss hatte. Auch gehöre ich als Vorsitzende des Entwicklungsausschusses und als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien nicht den relevanten Gremien für die Bankenaufsicht im Bundestag an. (...)

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