Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 18.05.2011

(...) Aus meiner Sicht dürfte der Einsatz Deutschlands für den Erhalt der gemeinsamen europäischen Währung als eben eine solche „außergewöhnliche Notsituation“ gelten, die dann unter den gesetzlich vorgesehenen Ausnahmetatbestand fiele und eben keinen Verfassungsbruch darstellen würde. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 07.06.2011

(...) eine realistische Alternative zu den Unterstützungsmaßnahmen für Griechenland sehe ich nicht. Hätte Europa nicht gehandelt, stünde die gemeinsame Währung zur Disposition, ganz zu schweigen davon, dass ein unkontrollierbarer Dominoeffekt gedroht hätte, der auch große Länder wie Spanien oder Italien hätte erfassen können. (...)

Frage von Alfred M. • 13.05.2011
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort von Jürgen Klimke
CDU
• 25.05.2011

(...) Aus meiner Sicht hat die Atomkatastrophe in Japan deutlich gemacht, dass selbst in einem technisierten Land mit hohen Sicherheitsstandards, eine hundertprozentige Kontrolle von Atomkraftwerken nicht möglich ist. Angesichts der unabsehbaren Folgen und dieser neuen Erkenntnisse der aktuellen Sicherheitsspanne in Japan halte ich eine Laufzeitverlängerung für nicht mehr vertretbar und damit einen schnellen Atomausstieg für eine realistische Perspektive. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 23.05.2011

(...) Darüber hinaus gibt es eine Israelkritik, die ich in einigen Punkten nicht teile, die ich aber nicht als antisemitisch ansehe. Es geht dabei vornehmlich um die unterdrückten Rechte der Palästinenserinnen und Palästinenser. (...)

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