Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Fritz Kuhn
Antwort 10.07.2009 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich habe alle Argumente dieser bereits sehr alten Debatte tausendmal gehört und es war immer noch keines dabei, das mich überzeugt hat. Statt für ein bedingungsloses Grundeinkommen trete ich für eine individuelle Grundsicherung auf Höhe des soziokulturellen Existenzminimums ein. Dazu gehört für mich untrennbar eine Förderung, die Zugänge zur Erwerbsarbeit schafft. (...)

Portrait von Georg Schirmbeck
Antwort 29.06.2009 von Georg Schirmbeck CDU

(...) Bei der Ausübung von Stimmrechten im Parlament spielen oft auch politische Gesichtspunkte und Rücksichtsnahmen eine Rolle. Es ist nicht zu beanstanden, wenn bei der Stimmabgabe politische Zwecke mitverfolgt werden, die den eigenen Interessen des Stimmberechtigten entgegenkommen. Bei zahlreichen Abgeordneten ist die Zugehörigkeit zu einer gesellschaftlichen Gruppe von wesentlicher Bedeutung für ihre Aufstellung als Kandidat. (...)

Portrait von Frank Spieth
Antwort 02.07.2009 von Frank Spieth Die Linke

(...) DIE LINKE strebt deshalb eine Legaldefinition des Begriffs Mobbing an. Dadurch soll es möglich werden, juristisch gegen Mobbing vorzugehen. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 30.07.2009 von Carsten Schneider SPD

(...) Die soziale und berufliche Integration ist grundlegend für die menschliche Teilhabe und uns besonders wichtig. Aus diesem Grund setzt sich eine Arbeitsgruppe für die Verbesserung der gesetzlichen Regelungen für behinderte Menschen ein und berücksichtigt dabei die speziellen Bedürfnisse. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort 03.07.2009 von Hilde Mattheis SPD

(...) Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich im Bundestag bei der Abstimmung über die Rente mit 67 gegen diese Regelung gestimmt habe. Vor diesem Hintergrund ist Ihr Ziel, wenn eine Person 45 Jahre gearbeitet hat ohne Abschlag in Rente gehen kann, für mich ein wichtiges politisches Anliegen. (...)