Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von David S. • 16.02.2024
Mit TrafficPilot - Der Ampelphasen-Assistent - gibt es deutschlandweit ein Projekt. Gibt es Pläne für Berlin?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 28.05.2025 von Lars Düsterhöft SPD

Ich sitze ich in den entsprechenden Ausschüssen und kann nur sehr bedingt auf Fragen in diesem Bereich antworten. Ich würde Sie bitten wollen, sich an Tino Schopf zu wenden. Er ist unser verkehrspolitischer Sprecher.

Frage von Gerhard R. • 10.02.2024
1
Würden Sie eine Exmatrikulation aus politischen Gründen auch ablehnen, wenn deutsche Nazis jüdische Studenten aus "politischen Gründen" krankenhausreif schlagen?
Portrait von Ina Czyborra
Antwort ausstehend von Ina Czyborra SPD
Frage von Simon K. • 09.02.2024
2
Im Interview mit dem rbb am 6.2. lehnten Sie eine Exmatrikulation eines Studenten, der zuvor einen jüdischen Studenten verprügelt hatte, ab. Warum?
Portrait von Ina Czyborra
Antwort ausstehend von Ina Czyborra SPD
Frage von Dyrk G. • 07.02.2024
Warum müssen in einem Rechtsstaat Polizei und Justiz erst durch Ihre Forderung nach Strafe zum Handeln bewegt werden, was wäre ohne ihre Wortmeldung zu befürchten gewesen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU