Antwort ausstehend von Stephan Lenz CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU
Antwort 04.06.2025 von Tino Schopf SPD
ich bin Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses und nicht des Deutschen Bundestages. Auf Landesebene ist eine solche Abstimmung nicht vorgesehen.
Antwort 02.10.2024 von Linda Vierecke SPD
Die Prüfung eines Verbotsverfahrens der AfD halte ich für richtig.
Antwort 27.06.2025 von Andreas Otto BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein aktueller Antrag, jetzt ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten, wurde von Bündnis 90 / Die Grünen im Abgeordnetenhaus Mitte Mai 2025 gestellt
Antwort 11.10.2024 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die AfD ist eine Gefahr für die Demokratie und Millionen von Mitbürger*innen, weshalb ein Verbotsverfahren jetzt unverzüglich in Angriff genommen werden muss