Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 03.02.2026
Wie wird in Berlin (Land & Bund) das (Grund-)Recht auf analoge Teilhabe im Sinne der Freiheit vor Digitalzwang zukunftsorientiert konzeptualisiert u. operationalisiert (Justiz, Verwaltung etc.)?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 16.02.2026 von Jan Lehmann SPD

Womit wir in Berlin keine guten Erfahrungen gemacht haben, sind sogenannte Bürger-Terminals.

Frage von Maik M. • 02.02.2026
Wie wollen Sie zukünftig an der Aufklärung zu den Geldströmen und Posten des Smart Living Health Centers mitwirken?
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 03.02.2026 von Johannes Martin CDU

Tolles Angebot für Bezirk und Berlin. Der Verein berät kostenlos zu Fragen des barrierefreien und pflegerechten Umbaus.

Frage von Siegfried T. • 01.02.2026
Wo steht black rock bei den von der eu und Deutschland aufgenommenen Krediten .
Alexander King, MdA
Antwort 02.02.2026 von Alexander King BSW

Wo die Gemeinschaftsschulden für den Ukraine-Kredit aufgenommen werden, weiß ich nicht. Aber klar ist, wer im Sicherungsfall haftet: die europ. Steuerzahler.

Frage von Yvonne Z. • 27.01.2026
Vertrauen Sie der parteilosen Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson die Affäre um die Berliner Kultursenat Fördergelder für Antisemitismusprävention aufzuarbeiten?
Portrait von Lars Düsterhöft
Antwort 27.01.2026 von Lars Düsterhöft SPD

Nein, ich traue der Senatorin die Aufarbeitung nicht zu. Schließlich hat sie meines Wissens trotz des Wissens um die Einflussnahme von CDU-Abgeordneten die Vergabe nicht neu aufgerollt.