Bei unseren Koalitionsverhandlungen mit der CDU haben wir den Klimaschutz weit oben auf der Agenda und haben uns auf ein geplantes Sondervermögen verständigt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.03.2023 von Franziska Giffey SPD
Setzen Sie, Frau Giffey, sich dafür ein, dass die Beamten auf Zeit weiterhin der Bevölkerung dienen?
Antwort ausstehend von Franziska Giffey SPD
Antwort 24.04.2023 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Verhandlungen zur Aufnahme von Geflüchteten werden sowohl auf EU als auch auf Bundesebene geführt. Hier setzen sich die Mitglieder unserer Partei dafür ein Seenotrettung weiterhin zu ermöglichen und die zivilen Organisationen, die Seenotrettung betreiben, zu unterstützen.
Antwort 28.05.2025 von Lars Düsterhöft SPD
Ich habe das Thema nicht aufgegeben. Immer wieder bringe ich hierzu Anfragen ein und führe auch Gespräche. Zuletzt versuchte ich die Verlängerung der Buslinie im Rahmen der Brückensperrung voranzubringen. "Leider" dauert die Sperrung nicht lang genug an, um dieses Vorhaben voranzubringen.
Antwort 08.03.2023 von Claudia Wein CDU
Ich habe eine Verständnisfrage und kann daher noch keine vollständige Antwort geben.
Antwort ausstehend von Andreas Otto BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN