Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elif Eralp
Antwort 10.09.2026 von Elif Eralp Die Linke

Jahrelang stand die SPD-geführte Senatsverwaltung hier auf der Bremse und wir bedauern sehr, dass es erst eines Wahlkampfes bedurfte, einen solchen Beschluss nun zu fassen.

SPD Kandidatin, Wahlkreis 3-Kreuzberg
Antwort 09.09.2026 von Sevim Aydin SPD

Das Wohnungs- und Mietenkataster wird 2027 betriebsbereit sein. Wir schaffen damit ein Instrument, das Mietverstöße systematisch sichtbar macht und den Mieterschutz deutlich stärkt.

Portrait von Raed Saleh
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD
Portrait von Ersin Nas
Antwort 25.08.2026 von Ersin Nas CDU

Wir werden die Verwaltung in jeder Hinsicht unterstützen, um dieses Projekt -so schnell wie möglich- umzusetzen. Bitte haben Sie Verständnis, dass aufgrund technischer und datenschutzrechtlicher Anforderungen bestimmte Vorkehrungen getroffen werden müssen.

Portrait von Stefan Evers
Antwort ausstehend von Stefan Evers CDU