Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank B. • 10.08.2026
Wie haben Sie beim Antrag der GRÜNEN „Schwarz-roten Heizungshammer verhindern - Länderöffnungsklausel nutzen“ (Drucksache 19/3306), der 65% erneuerbare Wärmeenergie vorsieht, abgestimmt?
Michael Efler
Antwort 10.08.2026 von Michael Efler Die Linke

Ja

Frage von Steffen M. • 10.08.2026
Welche Maßnahmen planen Sie gegen achtlos weggeworfene Zigarettenkippen? Die bisherigen Regelungen zeigen offensichtlich keine ausreichende Wirkung.
Portrait von Daniela Billig
Antwort ausstehend von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Cäcilia R. • 10.08.2026
Guten Tag, wenn Sie erneut gewählt werden, setzten Sie sich dann dafür ein, dass der Bahnhof Spandau als ICE Stopp erhalten wird und auf der Strecke nach Hamburg wieder angefahren wird?
Portrait von Gollaleh Ahmadi
Antwort 13.08.2026 von Gollaleh Ahmadi BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Deshalb halte ich es für falsch, wenn Spandau schrittweise ICE-Verbindungen verliert.

Frage von Frank B. • 06.08.2026
Werden Sie im zukünftigen AGH die im neuen GModG § 9 enthaltene Länderöffnungsklausel nutzen um einen 65%igen Pflichtanteil erneuerbarer Energien für neue Heizungen in einem Landesgesetz zu verankern?
Portrait von Jörg Stroedter
Antwort ausstehend von Jörg Stroedter SPD