Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ein Foto von Anne Helm im Freien vor einem Infostand, freundlich offen schauend und bereit für ein Gespräch
Antwort ausstehend von Anne Helm Die Linke
Portrait von Frank-Christian Hansel
Antwort 31.07.2026 von Frank-Christian Hansel AfD

Für mich gilt ein klares Prinzip: bei der Bürokratie sparen, nicht bei der notwendigen Hilfe.

Portrait von Christian Zander
Antwort 07.07.2026 von Christian Zander CDU

Im Land Berlin gibt es m.E. keine Kürzungen, aber ein neues Abrechnungsmodell. Dieses war wohl dazu gedacht, aufgrund der stark angestiegenen Ausgaben in diesem Bereich eine bessere Ausgabenkontrolle zu erreichen.

Portrait von Frank-Christian Hansel
Antwort 31.07.2026 von Frank-Christian Hansel AfD

Wer wirklich krank ist, braucht medizinische Versorgung – keine zusätzliche bürokratische Hürde

Portrait von Christian Zander
Antwort 07.07.2026 von Christian Zander CDU

Vermutlich wird sich bei vielen Menschen auch gar nicht so viel ändern, da meines Wissens arbeitsvertragliche und tarifvertragliche Regelungen vorgehen und dort die bisherigen Regelungen, ab wann ein ärztliches Attest vorgelegt werden muss, weiterhin gelten.

Portrait von Christian Zander
Antwort 07.07.2026 von Christian Zander CDU

Ich verweise auf meine Antwort zu der zuerst eingegangenen Frage.