Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Prof Theboald L. • 25.07.2024
sind 100 Euro für Neuanmeldungen ein probates Mittel um die Problematik der Melderegister zu lösen?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Anmeldezahlen durch Anreize und niedrigschwellige Angebote erhöhen

Frage von Martin P. • 24.07.2024
Ein Urteil des Bundessozialgerichts hat Dozentinnen an Musikschulen als scheinselbständig eingestuft. Werden die betroffenen Dozentinnen an den Musikschulen in Berlin jetzt fest angestellt?
Portrait von Marcel Hopp
Antwort 29.01.2026 von Marcel Hopp SPD

Aus Sicht der SPD ist jedoch klar: Dabei darf es nicht bleiben.

Frage von Martin P. • 24.07.2024
Ein Urteil des Bundessozialgerichts hat Dozentinnen an Musikschulen als scheinselbständig eingestuft. Wird das Land Berlin die Dozentinnen und Dozenten jetzt fest anstellen?
Portrait von Kai Wegner
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU
Frage von Ina H. • 23.07.2024
Sehr geehrte Frau Günther-Wünsch, verdi hat für Herbst 2024 einen unbefristeten Kita-Streik angekündigt - für die Betroffenen eine absolute Belastung! Wie wollen Sie dieses Problem lösen?
Portrait von Katharina Günther-Wünsch
Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch CDU
Frage von Detlef R. • 16.07.2024
Kostenloses Essen in Kita und Schule - Bitte erklären sie mir warum Eltern mit einem Einkommen in der Größenordnung ihrer Besoldung und darüber sich das essen ihrer Kinder in Schule und Kita vom Rest der Steuerzahler finanzieren lassen sollen.
Portrait von Raed Saleh
Antwort ausstehend von Raed Saleh SPD
Frage von Heiner J. • 04.07.2024
Wie beurteilen Sie den Antrag „Bargeld als einziges gesetzliches Zahlungsmittel bewahren und Überwachung der Bürger durch digitales Zentralbankgeld verhindern“ und werden Sie ihn unterstützen?
Portrait von Silke Gebel
Antwort 04.03.2025 von Silke Gebel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Antrag beweist erneut die mangelnde sachliche Auseinandersetzung der AfD mit Vorschlägen im politischen Raum und die Ablehnung von Vielfalt - selbst, wenn es sich um Zahlungsmittel handelt.