Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hendrik S. • 25.09.2025
Lieber Herr Schwarze, wie antworten Sie Ihrem Kollegen Johannes Kraft, der den Gesetzentwurf der Initiative Berlin autofrei dem Gerichtsurteil zuwider eine "Enteignung" genannt hat?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 23.10.2025 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Urteil wurde eindeutig festgestellt, dass der Gesetzentwurf der Initiative „Berlin autofrei“ verfassungsgemäß ist, von "Enteignung" kann keine Rede sein.

Frage von Hendrik S. • 23.09.2025
Lieber Herr Schwarze, was tun Sie, um den globalen Überverbrauch von Wasser mit dem einen, in überragender Weise effektivsten Mittel abzuwenden, das einem Berliner möglich ist: dem Fleischverzicht?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 23.10.2025 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein bewussterer Umgang mit tierischen Produkten trägt daher dazu bei, Ressourcen zu schonen.

Frage von Jakob D. • 16.09.2025
Wie wollen Sie verhindern, dass noch mehr Rechtsextremisten in die AfD eintreten? Wie wollen Sie dazu beitragen, dass es in der AfD keine weiteren verfassungsfeindlichen Kräfte gibt?
Portrait von Gunnar N. Lindemann
Antwort 16.09.2025 von Gunnar N. Lindemann AfD

Mir sind keine Rechtsextremisten in der AfD bekannt.

Frage von Jakob D. • 16.09.2025
Würden Sie nach der AGH-Wahl 2026 eher mit der AfD koalieren oder Neuwahlen anstreben, wenn es keine andere Option gäbe?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 22.09.2025 von Dirk Stettner CDU

Ich möchte ganz deutlich sagen: Eine Zusammenarbeit oder gar Koalition mit der AfD oder der Linkspartei wird es mit mir nicht geben. Ebenso kenne ich keine CDU-Abgeordneten, die solche Bündnisse in Betracht ziehen würden.

Frage von Jakob D. • 16.09.2025
Sind Sie nicht auch der Meinung, dass die CDU eher Kleckerburg denn Bollwerk ggü. der AfD ist?
Portrait von Christian Gräff
Antwort 01.10.2025 von Christian Gräff CDU

Ich kann dies für die CDU Marzahn- Hellersdorf ausschliessen.