Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
André Schulze vor Baum und Uferbegrenzung
Antwort 10.10.2023 von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Setzen uns für die Einrichtung eines Kiezblocks im Reuterkiez ein. Temporäre Blitzer begrüßen wir auf Landesebene um Verkehrssicherheit zu erhöhen

Antwort ausstehend von Lucas Schaal CDU
Frage von Kristin K. • 08.09.2023
Prüfung eines AfD-Verbots
Alexander King, MdA
Antwort 09.09.2023 von Alexander King BSW

Ein AfD-Verbot hielte ich für eine hilflose, undemokratische Maßnahme. Wir müssen die AfD politisch stellen, die Wähler von demokratischen Angeboten überzeugen.

Frage von Kristin K. • 08.09.2023
Prüfung eines AfD-Verbots
Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort 08.09.2023 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Demokratin erachte ich die Petition bzgl. einer Prüfung eines Verbots der AfD beim zuständigen Bundesverfassungsgericht als sehr unterstützenswert.

Portrait von Kurt Wansner
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU