Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von marco w. • 20.08.2026
Fest installierte Blitzer können nicht vorne und hinten blitzen? Also gibt es nach ihrer Aussage keine Blitzer in Berlin der diese Verstöße registrieren kann?
Portrait von Dennis Haustein
Antwort 21.08.2026 von Dennis Haustein CDU

Ja, die meisten neuen Blitzer blitzen nur nach vorne

Frage von Matthias B. • 20.08.2026
Sehr geehrte Frau Kapek, ist damit zu rechnen, dass die Grünen dem erklärten Willen der Berliner Bevölkerung folgen und mit der Linken die Enteignung von privaten Wohnungsunternehmen verfolgen?
Portrait von Antje Kapek
Antwort 24.08.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne sehen den Volksentscheid als Verpflichtung gegenüber den Berliner*innen. Darüber hinaus schlagen wir weitere Instrumente für bezahlbare Mieten vor.

Frage von Christiane S. • 20.08.2026
Wie wollen Sie die Situation rund um offenen Drogenhandel und -konsum in Nord-Neukölln konkret verbessern?
Portrait von Bahar Haghanipour
Antwort 21.08.2026 von Bahar Haghanipour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen den Boddinkiez sicherer machen: mit mehr Suchthilfe und Sozialarbeit, aber auch konsequentem Eingreifen bei Drogenhandel und konkreten Gefährdungen.

Frage von Arne B. • 20.08.2026
Sollte Schulweg-Sicherheit zum Bertha-von-Suttner-Gymnasium (Reinickendorf, Büdnerring, seit 12/2025 Einbahnstraße) durch Radverkehr in Gegenrichtung Vorrang vor dem Erhalt von Parkplätzen haben?
Portrait von Thorsten Weiß
Antwort ausstehend von Thorsten Weiß AfD
Frage von Arne B. • 20.08.2026
Sollte Schulweg-Sicherheit zum Bertha-von-Suttner-Gymnasium (Reinickendorf, Büdnerring, seit 12/2025 Einbahnstraße) durch Radverkehr in Gegenrichtung Vorrang vor dem Erhalt von Parkplätzen haben?
Portrait von Burkard Dregger
Antwort 20.08.2026 von Burkard Dregger CDU

Die Freigabe des Büdnerrings für den Fahrradverkehr entgegen der Einbahnstr. scheitert an der mangelnden Begegnungsbreite. Lassen Sie uns vor Ort treffen.