Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benjamin L. • 10.08.2026
Auf welcher planungsrechtlichen Grundlage wurde das Bauvorhaben Tunnelstraße 41–42 in Stralau (41 Eigentumswohnungen) genehmigt, und warum entsteht dort kein einziger gebundener Wohnraum?
Foto von Julian Schwarze
Antwort ausstehend von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Frank B. • 10.08.2026
Was wurde aus Ihrem Antrag vom Juni zur Nutzung der Länderregelung im GModG? Wurde er angenommen, in die Ausschüsse überwiesen? Müssen Sie ihn in der neuen Legislaturperiode ggf. erneut einbringen?
Portrait von Stefan Taschner
Antwort ausstehend von Stefan Taschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Frank B. • 10.08.2026
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Wie haben Sie beim Antrag der GRÜNEN „Schwarz-roten Heizungshammer verhindern - Länderöffnungsklausel nutzen“ (Drucksache 19/3306), der 65% erneuerbare Wärmeenergie vorsieht, abgestimmt?
Portrait von Linda Vierecke
Antwort ausstehend von Linda Vierecke SPD
Frage von Frank B. • 10.08.2026
Wie haben Sie beim Antrag der GRÜNEN „Schwarz-roten Heizungshammer verhindern - Länderöffnungsklausel nutzen“ (Drucksache 19/3306), der 65% erneuerbare Wärmeenergie vorsieht, abgestimmt?
Michael Efler
Antwort 10.08.2026 von Michael Efler Die Linke

Ja

Frage von Steffen M. • 10.08.2026
Welche Maßnahmen planen Sie gegen achtlos weggeworfene Zigarettenkippen? Die bisherigen Regelungen zeigen offensichtlich keine ausreichende Wirkung.
Portrait von Daniela Billig
Antwort ausstehend von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN