Antwort ausstehend von Georg Pazderski AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.03.2019 von Sebastian Czaja FDP
(...) Wir als Oppositionspartei können nur immer wieder darauf hinweisen, dass die Verkehrspolitik der rot-rot-grünen Koalition für die Menschen in unserer Stadt insgesamt eine Katastrophe ist und an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht. (...)
Antwort ausstehend von Burkard Dregger CDU
Antwort 13.02.2019 von Frank Zimmermann SPD
(...) Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Berlin haben wir dafür Sorge getragen, dass die Polizei mehr Tempokontrollen vornehmen kann. Dazu werden nach und nach zusätzliche mobile und stationäre Blitzer installiert. (...)
Antwort 04.12.2022 von Roman Simon CDU
seit 2016 regiert in Berlin eine Koaltion aus SPD, Grünen und Linken. Der Regierung gehören weder ich noch meine Partei, die CDU, an.
Antwort 02.05.2019 von Andreas Statzkowski CDU
(...) Ich habe zum angesprochenen Thema eine Parlamentarische Anfrage gestellt. Die Antwort des Senats ist beigefügt. (...)