Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Adrian Grasse
Antwort 17.05.2021 von Adrian Grasse CDU

(...) Da wir uns als CDU in Berlin derzeit in der Opposition befinden, werden leider auch wirklich gute Sachanträge im Regelfall abgelehnt. (...) 

Portrait von Stefanie Remlinger
Antwort 29.06.2021 von Stefanie Remlinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Natürlich kommt es, wenn der Senat ein Bebauungsplanverfahren an sich zieht, so manches mal zu strittigen Diskussionen mit dem betroffenen Bezirk (...)

Portrait von Stephan Schmidt
Antwort 09.08.2021 von Stephan Schmidt CDU

Die Frage der Zuständigkeiten beim Wohnungsbau ist in Berlin leider abhängig von den Randbedingungen beim einzelnen Projekt.

Portrait von Hendrikje Klein
Antwort 03.05.2021 von Hendrikje Klein Die Linke

(...) Ja es kommt darauf an wer baut, wem der Grund und Boden gehört und auf welcher Grundlage (Bebauungsplan oder nach § 34 BauGB) gebaut wird. (...)