Antwort 05.03.2026 von Julia Post BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zivilistenschutz und humanitäres Völkerrecht sind nicht verhandelbar, unabhängig vom Kontext und muss für alle Menschen in Gaza und Israel gelten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Josef Schmid CSU
Antwort ausstehend von Markus Walbrunn AfD
Antwort 07.10.2025 von Klaus Holetschek CSU
Ich bin überzeugt, dass die Evaluierung in diesem Jahr klar zeigen wird, dass dieser Kurs ein Irrweg ist – und dass das Gesetz wieder abgeschafft werden muss. Diesen Irrweg gegangen zu sein, bleibt ein großer Fehler der Ampel.
Antwort 22.09.2025 von Kerstin Celina BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
CSU und FW lehnen alle GRÜNEN Anträge für ein Gehörlosengeld ab. CSU und FW geben das Geld der Steuerzahler leiderlieber für andere Dinge aus als für Gehörlose.
Antwort 24.09.2025 von Ulrike Scharf CSU
Aber: Es bleiben dennoch Lücken, die dazu führen, dass hörbehinderte Menschen Kommunikationshilfen oder auch weitere behinderungsbedingte Kosten selbst finanzieren müssen.