Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich O. • 15.07.2026
Wann stellt das Kultusministerium eine Handreichung zum Umgang mit sogenannten "Meldeportalen" und eine Klarstellung zur Positionierung gegen Extremismus bereit?
Portrait von Anna Stolz
Antwort ausstehend von Anna Stolz FREIE WÄHLER
Frage von Markus L. • 14.07.2026
Hallo Herr Birzele, ich hoffe es geht Ihnen gut! Wann wird die Nutzung von Palantir-Software in Bayern wieder eingestellt?
Portrait von Andreas Birzele
Antwort 16.07.2026 von Andreas Birzele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidung über den Einsatz oder die Beendigung der Nutzung von Palantir-Software liegt bei der Bayerischen Staatsregierung und der sie tragenden Mehrheit im Landtag. Als Oppositionsabgeordneter kann ich diese Entscheidung daher nicht selbst treffen.

Frage von Kerstin B. • 13.07.2026
Guten Tag, ich würde gerne wissen, wie sie zu der geplanten Kopplung des Renteneintrittsalters an die Lebenserwartung stehen und was gegen eine Lebensarbeitszeit (mit ggf. Koppelung) spricht.
Martin Stock
Antwort ausstehend von Martin Stock CSU