Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ulrich Singer
Antwort ausstehend von Ulrich Singer AfD
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Gabriele Triebel
Antwort 11.12.2023 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schulen sind das Sprungbrett für die Zukunft unserer Kinder. Deshalb wollen wir Schule verbessern, leistungsorientiert und sozial gerecht.

Portrait von Peter Tomaschko
Antwort 31.01.2024 von Peter Tomaschko CSU

In seiner Regierungserklärung hat Markus Söder lediglich eingefordert, die bislang geltende amtliche Regelung der deutschen Rechtschreibung einzuhalten.

Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Portrait von Simone Strohmayr
Antwort 31.01.2024 von Simone Strohmayr SPD

Einer Legalisierung bedarf es einer sorgfältigen Vorbereitung, weshalb es immer wieder zu Verzögerungen kommen kann, was allerdings keine taktischen Hintergründe hat. Fälle anderer Länder, die bereits Cannabis legalisiert haben, haben uns gezeigt, welche Probleme eine Freigabe mit sich bringen kann. In den Niederlanden hat die Cannabislegalisierung beispielsweise zu einer Zunahme der organisierten Kriminalität geführt, da die Produktion nicht ausreichend geregelt war.