Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Walbrunn
Antwort ausstehend von Markus Walbrunn AfD
Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort 17.04.2026 von Ute Eiling-Hütig CSU

Mit dem 3. Modernisierungsgesetz werden konkret die Schwellenwerte der Umweltverträglichkeitsprüfungen für Seilbahnen, Skipisten usw. in angemessener Weise – und zwar innerhalb des europarechtlich vorgegebenen Rahmens – angehoben, um die Planungs- und Verwaltungsverfahren in diesem Bereich zu beschleunigen.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 27.04.2026 von Joachim Herrmann CSU

Der Preis für einen Liter Benzin setzt sich neben staatlichen Abgaben aus mehreren Komponenten zusammen: dem weltweit schwankenden Rohölpreis, den Raffineriekosten, Transport- und Logistikkosten sowie der Handelsspanne der Tankstellen.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 27.04.2026 von Joachim Herrmann CSU

Der Koalitionsausschuss der Bundesregierung hat die aktuelle Lage als gesamtwirtschaftliche Ausnahmesituation bewertet und daher beschlossen, die Energiesteuer auf Benzin und Diesel für zwei Monate um etwa 17 Cent brutto pro Liter zu senken.