Mit der Aufnahme von Tarifverhandlungen zwischen den Gewerkschaften und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder für die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes der Länder ist frühestens im Oktober 2023 zu rechnen.
Darüber können keine Angaben gemacht werden, da die Sanierung noch nicht abgeschlossen ist.
Das Drug-Checking birgt erhebliche Risiken und kann insbesondere bei Jugendlichen zusätzliche Anreize für den Konsum harter Drogen setzen
Walter Nussel hat sich 2021 als Kreisrat erfolgreich für die Anschaffung von Luftfiltern eingesetzt, eine Umsetzung scheiterte an Nicht-Lieferbarkeit
Mit Förderprogrammen auf Bundes- und Landesebene wurden vor dem Hintergrund der Coronapandemie kommunale und private Schulaufwandsträger bei schnell umsetzbaren technischen Investitionsmaßnahmen zum infektionsschutzgerechten Lüften wirkungsvoll unterstützt
Nach dem Kabinettsbeschluss im April durchläuft das Gesetz derzeit das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren.