Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Antwort von Michael Piazolo FREIE WÄHLER • 09.11.2023
Prinzipiell kann ich Ihren Wunsch nach einem Verbot der Partei AfD verstehen und nachvollziehen.
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Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.10.2023
Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.
Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.10.2023
Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.
Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Antwort von Paul Knoblach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.10.2023
die AfD fordert für sich den verfassungsgemäßen Schutz, tut aber alles, unsere Demokratie auszuhöhlen und zu Fall zu bringen.
Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Antwort von Paul Knoblach BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.10.2023
die AfD fordert für sich den verfassungsgemäßen Schutz, tut aber alles, unsere Demokratie auszuhöhlen und zu Fall zu bringen.
Frage von Michael G. • 13.10.2023
Antwort ausstehend von Michaela Kaniber CSU