Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Katrin Steinhülb-Joos
Antwort 17.06.2024 von Katrin Steinhülb-Joos SPD

Die Landesregierung hat dies mit dem geltenden Urheberrecht begründet. Lediglich über die Lehrkraft stünden den Schülerinnen und Schülern die Aufgaben dennoch kostenfrei zur Verfügung.

Portrait von Michael Joukov
Antwort 19.07.2024 von Michael Joukov BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich würde mich daher der Expertise der Fachleute anschließen.

Antwort ausstehend von Bernhard Eisenhut AfD
Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 19.06.2024 von Hans-Ulrich Rülke FDP

Statt einer Rückübertragung der Zuständigkeit zu den Notariaten, mit der voraussichtlich ein großer Verwaltungsaufwand einherginge, sollten nach unserer Ansicht eher die zuständigen Behörden sachlich und personell angemessen ausgestattet werden

Alexander Salomon
Antwort 18.06.2024 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich hätte gerne eine positivere Antwort an Sie verfasst. Gleichwohl hoffe ich, dass Sie erkennen, dass ich mich für einen Fortbestand gerne weiterhin einsetzen würde und ich gerne bei etwaigen Initiativen dabei wäre.

Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort 19.06.2024 von Thomas Dörflinger CDU

Das Amtsgericht arbeitet mit Hochdruck an den personellen Engpässen und treibt die Umbaumaßnahmen im Amtsgericht und die Einführung der elektronischen Akte voran.