Antwort 21.08.2023 von Ansgar Mayr CDU
Rücklagen dienen dazu, unvorhergesehene Haushaltsrisiken abzufedern.
Rücklagen dienen dazu, unvorhergesehene Haushaltsrisiken abzufedern.
Das Programm des Landes zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus stößt auch in diesem Jahr auf großes Interesse.
Die vergangenen Krisenjahre haben uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine solche Rücklage ist, um Ausgaberisiken abzudecken.
Richtig ist allerdings, dass wir - wie jedes Jahr - Überschüsse erzielt haben, welche wir zum Ausgleich des Haushalts auch benötigen.
Der "Überschuss" beträgt 4,7 Mrd. €. Die restlichen genannten Mittel sind ganz konkreten Ausgaben zugeordnet.