Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Im Moment ist keine Mehrheit in Sicht, die Tieren in unserem Grundgesetz ein Grundrecht einräumt. Ich stimme Ihnen aber zu, dass diese Grundgesetzänderung notwendig wäre, damit Tiere umfassend und gut geschützt wären.
Aufgrund städtebaulicher Gegebenheiten in Konstanz wäre der Bau einer U-Bahn sehr aufwändig und würde enorme Kosten verursachen.
Eine gerechte Bezahlung für Lehrer*innen und Schulleitungen ist der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wichtig.
Allerdings endet die Freiheit des Einzelnen und der Presse auch dort, wo die verfassungsrechtlichen Grenzen überschritten werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn Hass und Hetze gegen die Würde des Menschen verstoßen.