Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 17.04.2024
Rückkehr zur verbindlichen Grundschulempfehlung?
Nadyne Saint-Cast
Antwort 03.06.2024 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es findet keine Rückkehr zur verbindlichen Grundschulempfehlung statt, wie sie vor 2012/13 in Baden-Württemberg verpflichtend war.

Frage von Johann-Albrecht H. • 16.04.2024
Sehr geehrter Herr Kern,was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait von Timm Kern
Antwort 30.04.2024 von Timm Kern FDP

Nach meiner Kenntnis finden Gespräche zwischen Vertretern von Kirchen, Bund und Ländern auf der Arbeitsebene statt

Frage von Ester L. • 10.04.2024
Sehr geehrter Herr Hörner, als Gaskunde frage ich Sie, ob die AfD Klage gegen die Bundesregierung, die sich mit dem Rückbau des Gasnetzes an Volkseigentum vergreifen würde, erheben wird?
Hans-Peter Hörner
Antwort ausstehend von Hans-Peter Hörner AfD
Frage von Jana B. • 30.03.2024
Sehr geehrte Frau Olschowski, was tun Sie persönlich, um Menschen mit ME/CFS in BW und deutschlandweit Hoffnung zu geben? und: werden Sie sich für Mittel für Forschung und Versorgung einsetzen?
Portrait von Petra Olschowski
Antwort 21.05.2024 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auf Vorschlag der Landtagsfraktion der Grünen gab es im Juni 2022 eine interfraktionelle Anhörung zu ME/CFS im Sozialausschuss.

Frage von Johann-Albrecht H. • 24.03.2024
Sehr geehrte Frau Häusler, was tun Sie, als religionspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait von Martina Häusler
Antwort 04.04.2024 von Martina Häusler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die im Grundgesetz angestrebte Trennung von Staat und Kirche kann aus GRÜNER Perspektive nur durch eine Ablösung voll erreicht werden, da auf diese Art sowohl die Neutralität des Staates in Religionsangelegenheiten gewahrt werden kann, als auch der Einflussnahme auf Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften vorgebeugt wird.