Antwort ausstehend von Nicole Razavi CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Manuel Hagel CDU
Antwort 19.01.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Parteiverbot ist in Deutschland bewusst an sehr hohe rechtliche Hürden geknüpft – und das ist auch richtig so. Diese Prüfung darf aber kein Tabu sein und nicht aus politischer Bequemlichkeit unterlassen werden.
Antwort ausstehend von Christiane Staab CDU
Antwort 18.01.2026 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich spreche das Problem regelmäßig beim Verkehrsminister an.
Antwort 15.01.2026 von Gudula Achterberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stuttgart 21 ist keineswegs „das bestgeplante Projekt aller Zeiten“, wie manche Befürworter es gerne behaupten.