Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Profilbild Thekla Walker
Antwort 25.11.2021 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Flächennutzungs- und Bebauungspläne sind durch Bundesrecht geregelt.

Portrait von Isabell Huber
Antwort 29.10.2021 von Isabell Huber CDU

Die genehmigende Behörde trifft also eine Abwägungsentscheidung im Einzelfall.

Portrait von Armin Waldbüßer
Antwort 25.10.2021 von Armin Waldbüßer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fangjagd mit Fallen, die töten, ist verboten. Ausnahmegenehmigung möglich, jedoch sehr aufwändig zu bekommen. Im LK HN momentan keine Totfangfalle registriert.

Portrait von Catherine Kern
Antwort 27.10.2021 von Catherine Kern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine neue Regierung muss zeitnah Vorschläge ausarbeiten, welche Entlastungen für private Haushalte notwendig und sinnvoll sind.

Antwort 18.10.2021 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es scheint so, dass die Gesamtheit der ergriffenen Maßnahmen die Impfbereitschaft unter Studierenden sehr gut gefördert hat.

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 14.10.2021 von Erik Schweickert FDP

Was den barrierefreien Umbau des Nieferner Bahnhofs angeht, konnte ich im Übrigen vor Kurzem schon erste Verbesserungen in die Wege leiten.