Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tim Bückner
Antwort von Tim Bückner
CDU
• 06.11.2021

Es ist langjährige und allseits akzeptierte Praxis, dass Änderungen des Wahlrechts einvernehmlich mit allen demokratischen Parteien besprochen werden.

Profilbild Thekla Walker
Antwort von Thekla Walker
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.11.2021

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Flächennutzungs- und Bebauungspläne sind durch Bundesrecht geregelt.

Isabell Huber, Landtagsabgeordnete und Kandidatin der CDU für den Wahlkreis Neckarsulm
Antwort von Isabell Huber
CDU
• 29.10.2021

Die genehmigende Behörde trifft also eine Abwägungsentscheidung im Einzelfall.

Portrait von Armin Waldbüßer
Antwort von Armin Waldbüßer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.10.2021

Fangjagd mit Fallen, die töten, ist verboten. Ausnahmegenehmigung möglich, jedoch sehr aufwändig zu bekommen. Im LK HN momentan keine Totfangfalle registriert.

Portrait von Catherine Kern
Antwort von Catherine Kern
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.10.2021

Eine neue Regierung muss zeitnah Vorschläge ausarbeiten, welche Entlastungen für private Haushalte notwendig und sinnvoll sind.

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