Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Margarete P. • 28.02.2024
Gibt es Ihres Wissens Erkenntnisse darüber, dass es bei Windrädern Carbon-Abrieb gibt, der sich dann im Boden und Grundwasser ablagert?
Portrait von Bernd Mettenleiter
Antwort 28.02.2024 von Bernd Mettenleiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In der Information gibt es Angaben zum Umfang der witterungsbedingten Erosion bei WEA unter anderem im Vergleich zum Abrieb von Reifen oder dem Abrieb von Schuhsohlen.

Frage von Margarete P. • 28.02.2024
1
Da die Länder für Kontrollen der Lebensmittel zuständig sind: Werden die Einfuhren von Getreide (Ukraine) bezgl. Einhaltung der für uns gültigen Bestimmungen auf Schadstoffe kontrolliert?
Portrait von Martin Hahn
Antwort ausstehend von Martin Hahn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Edgar D. • 18.02.2024
Nato investiert über 14mal mehr in Militär als Russland! Ist das und sind 31 NATO-Länder gegen Russland nicht genug? Weshalb diese gigantische Aufrüstung? Was sind Ihre Argumente dafür oder dagegen?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 30.05.2025 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Putins Krieg gegen die Ukraine ist ein Angriff auf Frieden, Demokratie und Freiheit in Europa.

Frage von Marcel F. • 16.02.2024
Gibt es in MA bereits Planungen zum Thema Parkgebühren nach Fahrzeugtyp? Es sollte m.E. eine faire und ausgewogene Bepreisung sein nach z.B. Länge/Größe/Gewicht aber nicht nach Autotyp.
Portrait von Boris Weirauch
Antwort 04.03.2024 von Boris Weirauch SPD

Insgesamt ist es für mich aber vorstellbar, die Parkgebühr stärker an die tatsächliche Beanspruchung von öffentlichem Parkraum zu koppeln und dahingehend auch mehr zu differenzieren. Ich halte es zudem für erwägenswert, bessere Anreize zu schaffen, Parkhäuser zu nutzen, anstatt im öffentlichen Verkehrsraum zu parken.

Frage von Matthias B. • 15.02.2024
In Ihrerm Blogeintrag vom 24.1.24 (hans-peter-hoerner.de) bezeichen Sie Demokratiebildung als "Linke Meinungsmache".Möchten Sie die bisher in den Bildungsplänen verankerte Demokratiebildung streichen?
Hans-Peter Hörner
Antwort ausstehend von Hans-Peter Hörner AfD
Frage von Manuel W. • 14.02.2024
Warum haben Sie gegen den Ausbau der Infrastruktur von Frauenhäusern gestimmt?
Portrait von Martina Häusler
Antwort 04.03.2024 von Martina Häusler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unabhängig vom Gesetzesentwurf sehen wir Grünen und auch ich persönlich dringenden Handlungsbedarf beim Thema Frauenhäuser. Die Arbeit, die in Frauen- und Kinderschutzhäusern geleistet wird, ist von enormer Bedeutung für unsere Gesellschaft.