Gemeinsamen wollen wir die Prozesse im Justizwesen noch effektiver, schneller, moderner und praxistauglicher machen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP
Antwort 01.08.2022 von Bernd Westphal SPD
Bedauerlicherweise gibt es Länder die Sie u.a. genannt haben, die sich der entschlossenen Haltung der überwiegenden Weltgemeinschaft aus unterschiedlichen Gründen nicht anschließen.
Antwort 28.04.2022 von Nicole Westig FDP
Die Aufgabe der Pflegeeinrichtungen ist in erster Linie, Unterstützung bei Pflegebedarf zu geben
Antwort 28.02.2022 von Katrin Helling-Plahr FDP
Corona-Regeln gelten für jedermann.
Antwort 17.03.2022 von Beatrix von Storch AfD
Corona-Maßnahmen aufheben, aber keine Sonderregeln für Flüchtlinge und Migranten.
Antwort 02.03.2022 von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine mögliche Allgemeine Impfpflicht beinhaltet in allen debattierten Entwürfen Aufklärungsgespräche und die Möglichkeit sich für einen Impfstoff zu entscheiden bevor es zu Ordnungsgeldern kommt. Entsprechend gibt es die Möglichkeit sich nach der Flucht aus einem Kriegsgebiet impfen zu lassen.