Antwort 10.07.2026 von Ralf Stegner SPD
Jede Zeit hat ihre Herausforderungen und wir arbeiten hart und engagiert daran Lösungen zu finden
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.05.2026 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Verein befindet sich derzeit in einem laufenden Insolvenzverfahren. In ein solches Verfahren kann und darf die Stadt nicht unmittelbar eingreifen; es wird rechtlich eigenständig geführt.
Antwort 10.02.2026 von Annika Klose SPD
Es ist bereits zu erkennen, dass durch dieses Gutachten vom Verfassungsschutz wieder deutlich mehr Bewegung in diese Debatte kommt.
Antwort 05.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Die CDU versteht sich weiterhin als Stimme der Mitte unserer Gesellschaft und als Partei der sozialen Marktwirtschaft.
Antwort 05.02.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke
Der sinnlose Tod von Serkan C. muss zu echten Veränderungen führen. Der Bundesinnenminister und der Vorstand der Deutschen Bahn sind zuvorderst in der Verantwortung dafür.
Antwort 29.06.2026 von Mirze Edis Die Linke
Gewalt gegen Bahnmitarbeiter*innen ist inakzeptabel – aber härtere Strafen allein lösen das Problem nicht. Die Linke setzt auf Gewaltprävention durch soziale Arbeit, mehr Personal und kostenlosen ÖPNV, der Stress und Konflikte reduziert. Übermäßige Bestrafung lehnen wir ab: Der soziale Kahlschlag ist der Nährboden für solche Angriffe. Diesen müssen wir bekämpfen, nicht nur die Symptome.