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Ralf Stegner
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Frage von Susanne K. •

Die Bundesrepublik war einmal ein selbstbewusstes, innovatives, starkes und souveränes Land. Die Welt hat mit Bewunderung auf uns geblickt. Wo sehen Sie realistisch die Bundesrepublik in 25 Jahren ???

Sehr geehrter Herr Stegner,

Trump schint das Völkerreicht nicht zu interessieren, genaus diesen Eindruck vermittelt er der Freien Welt. Er folgt nur seinem Credo "America First".

siehe:

-Venezuela

-Kanada

-Grönland

-Kuba

....

1. Sehen Sie , angesichts der wirtschaftlichen und militärischen Überlegenheit der USA auch nur ansatzweise eine realistische Möglichkeit, dem Expansionsstreben der Trump Administration Einhalt zu gebieten, ohne dann selbst zu seiner Zielscheibe zu werden?

2. Wäre es nicht ehrlicher und glaubwürdiger, die EU/D täten die Realität endlich begreifen, dass die USA nicht mehr das Land aus der Vergangenheit sind, statt in selbstauferlegter "Nibelungentreue" vergangenen Zeiten nachzuhängen, sich etwas einzureden, was vergangen ist?

3. Die Geschichte der Menschheit beweist,keine Bündnisse, keine Weltreiche bestanden für immer! Wollen wir, mangels eigener Visionen und Realitätssin, auf der Verliererstrasse der Geschichte landen?

Wo sehen Sie Deutschland in 25 Jahren ???

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Antwort von SPD

Sehr geehrte Frau K.,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich bin mir nicht sicher, ob sich derartige Zukunftsprognosen realistisch beantworten lassen. Und gerade in Zeiten, in denen wir uns zunehmend mit unvorhersehbaren Regierungschefs und internationalen Krisen konfrontiert sehen, würde ich auch davon absehen. Wir sehen uns damit konfrontiert, dass die Globalisierung voran schreitet und sich gerade auf Grund von (technischen) Innovationen, beispielsweise in Bezug auf künstliche Intelligenz vieles schnell verändert. Dass aktuell und seit den letzten Jahren kein wirtschaftlicher Aufschwung stattfindet, ist den Umständen entsprechend wenig überraschend. Wir haben eine weltweite Pandemie miterlebt und überstanden und sahen uns zudem mit mehreren Kriegen konfrontiert. Die Bürgerinnen und Bürger sahen sich fortlaufen mit mehr Unsicherheit konfrontiert, durch besagte Kriege, aber auch durch Ihre Folgen beispielsweise in Bezug auf die Gas Krise, die durch den russischen Angriffskrieg ausgelöst wurde. In derartig unsicheren Zeiten ist es nicht unwahrscheinlich, dass die Wirtschaft abgeschwächt wird. Das ändert in meinen Augen aber nichts daran, dass Deutschland ein innovatives, starkes und souveränes Land ist. Die Bundesregierung hat zudem im Rahmen der Hightech-Agenda Maßnahmen ergriffen, um Innovationen in Deutschland zu fördern und den deutschen Wirtschaftsstandort zu stäken. Als drittgrößte Volkswirtschaft haben wir international auch immer noch ein entsprechendes Standing und schneiden auch in Bezug auf den Wohlstand international gut ab, nur ist der Wohlstand in Deutschland sehr ungleich und ungerecht verteilt. Verstehen Sie mich also bitte nicht falsch, ich will die bestehenden Probleme in Deutschland nicht klein reden, wir haben mit dem demografischen Wandel, Altersarmut, der starken Vermögensungleichheit, Bürokratie, einer stagnierenden Wirtschaft und vielen weiteren Herausforderungen zu kämpfen. Doch jede Zeit hat ihre Herausforderungen und wir arbeiten hart und engagiert daran Lösungen zu finden. Zu Ihren weiteren Fragen:

Ich denke es ist essentiell, dass wir die Regeln schützen, die wir im Rahmen unser internationalen Sicherheitsordnung aufgestellt haben. Dies betrifft beispielsweise das Völkerrecht, welches wir als internationale Gemeinschaft verteidigen müssen, wenn nötig auch gegen die USA. Durch die Trump Administration hat sich international auch bereits einiges geändert, wie man in Bezug auf ein Zusammenrücken innerhalb der EU sieht. Aufgrund Trumps Unberechenbarkeit richten wir unsere Politik klar darauf aus, verlässliche Partner zu halten und neue finden, sei es in puncto Handelsabkommen, Sicherheit oder Entwicklungszusammenarbeit. Europa wird eine stärkere unabhängigere Position einnehmen müssen, das verneint aber auch niemand. Umstellungen brauchen jedoch in der Regel auch etwas Zeit, das ist nicht innerhalb weniger Monate zu machen. Dennoch werden wir auch weiterhin dafür einsetzen, gute Beziehungen zu den USA zu führen und abwarten, wie sich die politische Zukunft der USA entwickelt. 

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Stegner

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