Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frederik Pascal G. • 04.02.2026
Welche Unterstützung für das iranische Volk möchten Sie durchsetzen? Werden Sie sich dafür einsetzen, dass Deutschland sämtliche offiziellen Beziehungen zur derzeitigen iranischen Regierung abbricht?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 19.02.2026 von Fritz Güntzler CDU

Diplomatische Präsenz bedeutet nicht politische Billigung.

Frage von Jens M. • 04.02.2026
Welche Schritte unternehmen Sie bzw. der Rechtsausschuss konkret, um die angestrebte, offensichtlich in vielerlei Hinsicht rechtswidrige Neuregelung des MedCanG zu stoppen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 06.02.2026 von Carmen Wegge SPD

Ein Gesetz in der vorgeschlagenen Fassung werden wir nicht unterstützen. In den nun laufenden parlamentarischen Beratungen setzen wir uns für grundlegende Änderungen ein.

Frage von Jochen T. • 04.02.2026
Warum sind Schmerz- und Schlafmittel, Antidepressiva oder starke Wirkstoffe zum Beispiel gegen Fieber nicht grundsätzlich im Straßenverkehr verboten?Warum die Ungleichbehandlung zu THC?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 04.02.2026 von Christoph Ploß CDU

Bekifft andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden, geht gar nicht!

Frage von Susanne K. • 04.02.2026
Wenn ich Sie hier um IHRE(!) Meinung zu kontroversen pol. Themen bitte,bekomme ich dann,ihre Meinung,oder die der Fraktion? Wie stehen Sie im Bundestag zu Toleranz und die Diversität von Meinungen ?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 24.02.2026 von Tilman Kuban CDU

Gerade bei kontroversen Themen bemühe ich mich im Rahmen von sog. Persönlichen Erklärungen darum, transparent zu machen, wo meine persönliche Haltung deckungsgleich mit der Fraktionslinie ist – und wo es Unterschiede geben könnte

Frage von Susanne K. • 04.02.2026
Die Bundesrepublik war einmal ein selbstbewusstes, innovatives, starkes und souveränes Land. Die Welt hat mit Bewunderung auf uns geblickt. Wo sehen Sie realistisch die Bundesrepublik in 25 Jahren ???
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 10.07.2026 von Ralf Stegner SPD

Jede Zeit hat ihre Herausforderungen und wir arbeiten hart und engagiert daran Lösungen zu finden

Frage von Matthias L. • 04.02.2026
Kann der Sportverein Sportspass e.V. in Insolvenz Hilfe der Stadt erwarten?
Portrait von Sina Imhof
Antwort 28.05.2026 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Verein befindet sich derzeit in einem laufenden Insolvenzverfahren. In ein solches Verfahren kann und darf die Stadt nicht unmittelbar eingreifen; es wird rechtlich eigenständig geführt.