Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Patrik B. • 03.02.2026
Sehr geehrter Herr Kuban, wird die Unionsfraktion Karenztage für Bundesbeamte einfordern die statistisch 20,96 Krankentage abwesend sind?MfG Patrik B.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 24.02.2026 von Tilman Kuban CDU

Gerechtigkeit darf nicht heißen, Leistungen nach unten anzugleichen – sondern für alle nachvollziehbare und funktionierende Systeme zu schaffen

Frage von Felix H. • 03.02.2026
Wie wird in Berlin (Land & Bund) das (Grund-)Recht auf analoge Teilhabe im Sinne der Freiheit vor Digitalzwang zukunftsorientiert konzeptualisiert u. operationalisiert (Justiz, Verwaltung etc.)?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 16.02.2026 von Jan Lehmann SPD

Womit wir in Berlin keine guten Erfahrungen gemacht haben, sind sogenannte Bürger-Terminals.

Frage von Felix H. • 03.02.2026
Wie bewerten Sie die jahrelange Umstellung der russ. Gesellschaft u. Wirtschaft auf Kriegswirtschaft einschl. Schattenhaushalte u. billigst produzierte u. modifizierte Drohnenarmeen?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 11.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Die Kriegswirtschaft lastet wie ein Bleigewicht auf jeder Gesellschaft. Sie entzieht der Produktion von Konsumgütern und der Kulturarbeit die besten Kräfte.

Frage von Patrick L. • 02.02.2026
Herr Lüth fiel 2020 durch öffentlich dokumentierte menschenverachtende Aussagen auf. Sehen Sie darin kein Problem für seine Tätigkeit im Bundestag, und wie bewerten Sie diese Aussagen rückblickend?
Jan Wenzel Schmidt
Antwort 03.02.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD

Während der Zeit seiner Tätigkeit bei mir gab es keinerlei negative Äußerungen oder Auffälligkeiten.

Frage von Bernd G. • 02.02.2026
Sehr geehrter Herr Teichner, Wie stehen Sie zu Windkraftanlagen in der Uckermark?
Portrait von Felix Teichner
Antwort 25.02.2026 von Felix Teichner AfD

Ich persönlich bin technologieoffen. Erneuerbare können dort entstehen, wo sie seitens der Menschen akzepiert werden und die Umwelt nicht beeinträchtigen.

Frage von Bernhardt S. • 02.02.2026
Wie definieren Sie den Begriff „deutsche Leitkultur“, welcher häufig in AfD-Wahlprogrammen verwendet wird?
Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 02.02.2026 von Sascha Herr parteilos

Deutsche Leitkultur heißt: Grundgesetz, Rechtsstaat, Gleichberechtigung und Meinungsfreiheit. Diese Regeln gelten für alle und sind nicht verhandelbar.