Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Michael Theurer
Antwort 12.05.2022 von Michael Theurer FDP

nirgendwo auf der Welt dürfen sich Kriegsverbrecher sicher fühlen, aus historischer Verantwortung erst recht nicht in Deutschland.

Jörg Blöming MdL
Antwort 05.04.2022 von Jörg Blöming CDU

Daher legte die Landesregierung bereits 2020 ein neues Förderprogramm zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger vor

Portrait von Christof Rasche
Antwort 05.04.2022 von Christof Rasche FDP

Nun folgt die 100 prozentige Entlastung bei den Beiträgen - auch rückwirkend für Beiträge, die seit 2020 bereits durch das Land halbiert wurden.

Portrait von Oliver Krischer
Antwort 14.04.2022 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Regierung stehen wir in der Verantwortung für dieses Land. Wir müssen abwägen, was die Folgen unseres politischen Handelns sind.

Nils Schmid MdB
Antwort 08.04.2022 von Nils Schmid SPD

Wir müssen rational abwägen, mit welchen Sanktionen wir auf der einen Seite größtmöglichen Druck auf die Entscheidungsträger in Russland ausüben können, damit diese schnellstmöglich ihren Kurs ändern.