Antwort 14.03.2022 von Anke Rehlinger SPD
Die Modul- und Pack-Fabrik wird auf einem bereits industrialisierten Gelände – dem „Laminate Park“ bei Heusweiler – realisiert.
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Antwort 07.03.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke
Keine Waffen zu diesem Zweck zu liefern, würde bedeuten, die Ukrainerinnen und Ukrainer gegen ihren Willen zur Aufgabe zu zwingen. Dies hielte ich nicht für vertretbar.
Antwort 08.03.2022 von Kaya Kinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
. Aus diesem Grund habe ich meine Einkünfte offengelegt. Diese können Sie auf meiner Homepage unter www.kayakinkel.de in der Rubrik „Gläserne Abgeordnete“ einsehen
Antwort 29.06.2022 von Björn Försterling FDP
Eine Impfpflicht ist eine Abwägung zwischen Individualrechten und Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten. Der Bundestag hat eine Entscheidung getroffen.
Antwort 06.10.2022 von Christoph Bratmann SPD
Generell ist zu sagen, dass vor dem Hintergrund einer Impfpflicht vielmehr als Artikel 1 des Grundgesetzes der Artikel 2 zur Debatte steht. Bei der Frage, inwiefern eine Impfpflicht damit vereinbar ist, handelt es sich um eine Abwägung zwischen verschiedenen Aspekten:
Antwort 11.03.2022 von Stephan Brandner AfD
Als Parlamentarier bleibt uns nur der parlamentarische Weg: wir haben entsprechende Initiativen im Bundestag und auf kommunaler Ebene eingebracht