Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel M. • 20.04.2022
Sollte die Partei Die PARTEI die Landtagswahl gewinnen, welche Position würde dann das Land Nordrhein-Westfalen unter dieser Regierung in Bezug auf den Angriffskrieg in der Ukraine beziehen?
Portrait von Patrick Meyer
Antwort 20.04.2022 von Patrick Meyer Die PARTEI

Friedensrakete jetzt! Wenn Sie eine ausführliche Antwort haben wollen, lesen Sie sie bitte! Ich habe mir sehr viel Mühe gegeben

Frage von Nico T. • 20.04.2022
Wird Deutschland rechtzeitig aus der UN Drogenkonvention (bis zum 31.05.22 mit 6 monatiger Kündigungsfrist) austreten und mit Vorbehalt Cannabis wieder eintreten?
Portrait von Edgar Franke
Antwort 09.05.2022 von Edgar Franke SPD

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat nun für die zweite Hälfte des Jahres angekündigt, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen.

Frage von Elke K. • 20.04.2022
Würden Sie es befürworten, wenn an alten Standorten von Windkraftanlagen genehmigungsfrei neue Anlagen maximal gleicher Höhe gebaut werrden können?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Ich möchte Sie bitten, sich in dieser Angelegenheit direkt an den Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, zu wenden

Frage von Elke K. • 20.04.2022
Würden Sie es befürworten, wenn an ehemaligen Standorten von Windkraftanlagen neue anlagen maximal gleicher Höhe genehmigungsfrei gebaut werden können?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 10.06.2022 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das ist allerdings eine sehr technische Frage, bei der ich mich nicht auskenne. Sie hätten sicher mehr davon, wenn Sie UmweltpolitikerInnen fragen würden, wie zum Beispiel Dr. Bettina Hoffmann aus dem deutschen Bundestag oder Malte Gallée oder Jutta Paulus aus dem Europäischen Parlament.

Frage von Jan M. • 20.04.2022
Wie vielen Bauprojekten des Landes Brandenburg drohte angesichts der dynam. Preisentwicklung bei Rohstoffen der Stillstand, wie vielen Auftragnehmern des Landes die Insolvenz?
Foto Katrin Lange
Antwort 22.04.2022 von Katrin Lange SPD

In wie vielen Fällen diese Klausel tatsächlich zur Anwendung kommen wird, ist derzeit nicht abschätzbar.

Frage von Reinhard G. • 20.04.2022
Würde eine Lieferung weiterer Waffen in die Ukraine nicht zu noch mehr Opfern führen? Sollten nicht jetzt Verhandlungen über die Beendigung des Krieges geführt werden?
Knut Abraham (Kandidat der CDU Brandenburg, Platz 3)
Antwort 28.06.2022 von Knut Abraham CDU

Sie sagen richtig, dass alles erdenklich Mögliche getan werden muss, um den furchtbaren Krieg gegen die Ukraine zu beenden.