Antwort 02.02.2026 von Andreas Stoch SPD
Seit Januar bin ich außerdem auf meiner „Tour für Dich“ unterwegs.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.02.2026 von Thorsten Frei CDU
Wärmepumpen sind ein wichtiger Baustein, aber nicht die einzige Lösung. Wir arbeiten deshalb auch daran, den Netzausbau zu beschleunigen, entwickeln eine Kraftwerksstrategie und stehen für mehr Technologieoffenheit ein.
Antwort 02.02.2026 von Christoph Ploß CDU
Nein
Antwort 08.07.2026 von Carmen Wegge SPD
Mit dem Bundespolizeigesetz, das die Umsetzung der Abhilfebefugnisse der Datenschutzaufsicht vorsieht, werden wir das Vertragsverletzungsverfahren beenden.
Antwort 05.02.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die maßgeblichen Hebel zur vollständigen Umsetzung von Art. 12 UN-BRK liegen beim Bund, weil Betreuungsrecht und Geschäftsfähigkeit im BGB geregelt sind.
Antwort 08.04.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In einer Welt, in der immer mehr Daten abgegriffen werden, sind Regularien zum Umgang mit Daten und zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger essentiell für die Wahrung ihrer Grundrechte.