Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gustav G. • 23.06.2022
China - Entwicklungsland oder Weltmacht?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.06.2022 von Stephan Brandner AfD

Für uns ist China ganz klar Weltmacht. Im Grunde sollten wir Entwicklungshilfe von China bekommen, aber zumindest keine mehr an China zahlen müssen.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 29.11.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am 21. August 2023 wurde zwischen Österreich und Deutschland ein Änderungsprotokoll zum Doppelbesteuerungsabkommen vereinbart. 

Portrait von Michael Dietmann
Antwort 23.06.2022 von Michael Dietmann CDU

die jetzigen Regelungen für Teilnahmen an Wahlen halte ich für richtig

Frage von petra k. • 23.06.2022
für kleinunternehmen energiepauschale?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 18.07.2022 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Sozialstaat in Deutschland benötigt ein Update – hin zu einem vorsorgenden und ermutigenden Sozialstaat.

Frage von petra k. • 23.06.2022
warum gibt es kein bedingungsloses grundeinkommen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.07.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Wahrscheinlich bleibt ihnen tatsächlich nichts anderes übrig, als sich zum Amt zu begeben.

Portrait von Anja Reinalter
Antwort 25.07.2022 von Anja Reinalter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag haben wir uns dazu verpflichtet, Planungs- und Genehmigungsverfahren erheblich zu beschleunigen.