Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Es sollte Bürgerinnen und Bürgern möglich sein, E-Governance-Plattformen zu nutzen und Volksbegehren online zu unterstützen.

Einzelfallbezogene Weisungsrechte der zuständigen Ministerinnen und Minister werden wir entsprechend den Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs anpassen

Menschen müssen sich korrigieren können und wir glauben sowohl an die Meinungsfreiheit als auch an eine Kultur der zweiten Chance.

die Abgeordnetenentschädigung jedoch als sonstige Einkünfte gewertet wird, gehören Bundestagabgeordnete nicht zu der begünstigten Gruppe und erhalten den Energiekostenzuschuss somit nicht.

inzwischen hat sich ja geklärt, dass die Kosten für Besucher*innen in Altenheimen und Krankenhäuser kostenlos bleiben.

Die spürbaren Auswirkungen des Krieges in der Ukraine sowie die Folgen der Pandemie treffen die Schwächsten am härtesten.