Antwort 26.09.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke
Letztlich liegt die Entscheidung jedoch bei der Fraktionsversammlung.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.11.2025 von Reem Alabali Radovan SPD
Die Rede von Donald Trump vor der UN-Generalversammlung verdeutlichte erneut seine klaren Prioritäten, die stark auf rein nationalen Interessen basieren und auf zunehmende Abschottung setzen
Antwort 28.10.2025 von Bärbel Bas SPD
Pflegekräfte leisten täglich unverzichtbare Arbeit, oft unter schwierigen Bedingungen. Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag Reformen vereinbart, um die Attraktivität und auch die Wertschätzung der Gesundheitsberufe spürbar zu verbessern.
Antwort 09.02.2026 von Hakan Demir SPD
Verwaltungsgerichte kontrollieren behördliches Handeln und sind damit elementarer Bestandteil unseres Rechtsstaates.
Antwort 26.09.2025 von Evrim Camuz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich habe im Januar 2024 einen fertigen Entwurf zum Transparenzgesetz dem Koalitionspartner vorgelegt und stehe seither für Verhandlungen bereit.
Antwort 15.12.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Viele unserer Abgeordneten und Aktiven sind selbst auf der Straße präsent, organisieren Aktionen vor Ort und unterstützen außerparlamentarische Bewegungen aktiv.