Antwort 15.09.2022 von Marco Buschmann FDP
Als Freie Demokraten haben wir uns lange für eine verantwortungsvolle Liberalisierung der Drogenpolitik eingesetzt. Dies gilt insbesondere für die kontrollierte Freigabe von Cannabis.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.08.2022 von Bettina Hagedorn SPD
Ab 1. Juli 2022 entfiel die EEG-Umlage auf Dauer komplett, wodurch die steigenden Strompreise entlastet werden, was ALLEN Haushalten in Deutschland bei der Nebenkostenabrechnung finanziell helfen wird - also auch Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmern. Ein Haushalt mit einem Verbrauch von 4.000 Kilowattstunden im Jahr spart dadurch etwa 260 Euro.
Antwort 20.09.2022 von Marco Buschmann FDP
Lockdowns, Kontaktbeschränkungen, pauschale Schulschließungen und staatliche 3G-Zugangsregeln wird es nicht geben, die frühere 2G-Regel haben wir ebenfalls gestrichen. Private Räumen bleiben von Regelungen frei.
Antwort 21.06.2023 von Ates Gürpinar Die Linke
Da nicht zuletzt die absurd hohen Kosten sozialen Folgen für Betroffene haben, fordert Die LINKE deshalb eine soziale Staffelung der Gebühren nach Einkommen.
Antwort 22.02.2023 von Hubertus Heil SPD
Die Energiepreispauschale ist unabhängig von den Steuerklassen und wurde immer dann ausgezahlt, wenn Sie einer Einkommenssteuerpflichtigen Arbeit im Jahr 2022 nachgegangen sind.
Antwort 27.08.2022 von Karsten Hilse AfD
Da ich kein Jurist bin, kann ich Ihnen Ihre Frage leider nicht beantworten. Ich bitte Sie, sich in dieser Sache an einen unserer Juristen zu wenden (Brandner, Seitz, Gauk, Jacobi, Wirth etc.).