Wir ergreifen weitgehendere Maßnahmen.
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Der Verdienstorden wird an Bürgerinnen und Bürger verliehen, die besondere politische, wirtschaftlich-soziale oder geistige Leistungen vollbracht haben.
Um den Beschaffungsprozess zu beschleunigen haben wir im letzten Monat Woche das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG) in den Bundestag eingebracht. Mit diesem Gesetz soll das 100 Mrd. € Sondervermögen schnell und effizient umgesetzt werden
Um die Versorgungssicherheit möglichst hoch zu halten, ist es wichtig, diese Abhängigkeiten zu verringern, auf verlässliche Partnerländer zu setzen und insgesamt diese Abhängigkeiten möglichst breit zu diversifizieren
Für Minderjährige ab 14 Jahren ist geplant, dass die Minderjährigen die Erklärung selbst mit Zustimmung der Sorgeberechtigten abgeben können.
Auf die Frage, ob das auch die Herabsetzung der vorgeschriebenen Mindesttemperatur in Wohnungen sein könne, antwortete der Minister, „damit haben wir uns noch nicht intensiv auseinandergesetzt.