Antwort 23.06.2022 von Michael Dietmann CDU
die jetzigen Regelungen für Teilnahmen an Wahlen halte ich für richtig
die jetzigen Regelungen für Teilnahmen an Wahlen halte ich für richtig
Der Sozialstaat in Deutschland benötigt ein Update – hin zu einem vorsorgenden und ermutigenden Sozialstaat.
Wahrscheinlich bleibt ihnen tatsächlich nichts anderes übrig, als sich zum Amt zu begeben.
Im Koalitionsvertrag haben wir uns dazu verpflichtet, Planungs- und Genehmigungsverfahren erheblich zu beschleunigen.
bei der Wahl zur Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung habe ich mich der Stimme enthalten.
Es sollte Bürgerinnen und Bürgern möglich sein, E-Governance-Plattformen zu nutzen und Volksbegehren online zu unterstützen.