Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Gerster
Antwort 26.07.2022 von Martin Gerster SPD

Die stark gestiegenen Preise für Energieträger wie Benzin und Diesel, Heizöl und Gas stellen in ganz Europa Verbraucher und Unternehmen vor große Herausforderungen.

Portrait von Daniela Kluckert
Antwort 11.10.2022 von Daniela Kluckert FDP

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 1. Oktober 2017 in Kraft und wird nun durch den Digital Service Act (DSA) in weiten Teilen ersetzt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.10.2023 von Hubertus Heil SPD

Gegen eine Aufhebung oder starke Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze, die im Übrigen entsprechend der Entwicklung der Bruttolöhne- und -gehälter je Arbeitnehmer jährlich fortgeschrieben wird, spricht vor allem, dass sich dadurch nur vorübergehend die Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung erhöhen würden.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 11.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Deutschland unterstützt die Ukraine bereits mit mehreren hundert Millionen Euro humanitär.

Portrait von Filiz Polat
Antwort 13.07.2022 von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im kommenden Herbst soll es ein weiteres Migrationspaket geben.

Bild von Sebastian Roloff
Antwort 11.07.2022 von Sebastian Roloff SPD

Selbstverständlich glaube ich nicht, dass Menschen nur in eine Gewerkschaft eintreten müssen, um Tariflohn zu bekommen.